3. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Mittwoch – 12.02.2025 um 19:00 Uhr – Rathaussaal Steinbach-Hallenberg
Interessante Themen:
Interessante Themen für die Bürgerinnen und Bürger dürften die Neufassung der Straßenreinigungssatzung sowie die Änderungssatzung zur Gebührensatzung des Dorfgemeinschaftshauses „Grüner Baum“ sein.
Tagesordnung:
Bestätigung der Tagesordnung
Beschluss Niederschrift der öffentlichen 2. Sitzung vom 19.11.2024 – Download: Protokoll_19112024.pdf
Beschlussempfehlung DS-Nr. 009/8/2025/HFA: Feststellung der Jahresrechnungen und Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für die Stadt Steinbach-Hallenberg für die Haushaltsjahre 2020, 2021, 2022 und 2023 – Download: Sitzungsvorlage_Feststellung_Jahresrechnungen_2020-2021-2022-2023.pdf
Beschlussempfehlung DS-Nr. 010/8/2025/HFA: Feststellung der Jahresrechnungen und Entlastung des Verbandsvorsitzenden und des Stellvertreters des ehemaligen Abwasserzweckverbandes „Hasel-Schönau“ für die Haushaltsjahres 2020 und 2021 – Download: Sitzungsvorlage_Feststellung_Jahresrechnungen_AZV_2020-2021.pdf
Beschlussempfehlung DS-Nr. 011/8/2025/HFA: Neufassung Straßenreinigungssatzung der Stadt Steinbach-Hallenberg – Download: Sitzungsvorlage_Strassenreinigungssatzung.pdf
Beschlussempfehlung DS-Nr. 012/8/2025/HFA: 2. Änderungssatzung zur Gebührensatzung für die Benutzung des Dorfgemeinschaftshauses „Grüner Baum“ in Bermbach Anfragen von Stadträten – Download: Sitzungsvorlage_Gebührensatzung_Dorfgemeinschaftshaus_Bermbach.pdf
Informationen des Bürgermeisters/Verwaltung/Stadträten
Sonstiges
Feststellung der Jahresrechnungen
Entgegen der Darstellung in den Beschlussvorlagen DS-Nr. 009/8/2025/HFA und DS-Nr. 009/8/2025/HFA, liegen den Stadträten die Prüfberichte zu den Jahresrechnungen bisher nicht vor. Wir haben Bürgermeister Markus Böttcher daher am 10.02.2025 um Zusendung der Unterlagen gebeten.
Update 11.02.2025: auf unsere Anfrage hin wurden uns und allen anderen Fraktionen und fraktionslosen Stadträten die angeforderten Unterlagen zur Vorbereitung der Sitzung des HFA am 12.02.2025 kurzfristig per Mail übersendet.