Liebe Steinbach-Hallenbergerinnen, liebe Steinbach-Hallenberger,
unsere Stadt liegt uns am Herzen. Weil wir hier zu Hause sind, weil wir hier leben und weil wir daran glauben, dass wir gemeinsam so viel erreichen können. Politik bedeutet für uns als CDU Ortsverband Steinbach-Hallenberg, unsere Stadt und unsere Ortsteile zu stärken – für die Menschen, die hier leben und arbeiten, die ihre Kinder großziehen und hier alt werden.
Wir wollen Steinbach-Hallenberg voranbringen, nicht mit leeren Versprechen, sondern mit echtem Einsatz. Es geht darum, zuzuhören, mutig zu entscheiden und die Dinge anzupacken, die uns allen wichtig sind. Unsere Stadt verdient frische Ideen, ehrliche Gespräche und einen echten Austausch, bei dem jede Stimme zählt.
Lassen Sie uns Steinbach-Hallenberg gemeinsam gestalten. Eine Stadt, die lebendig ist, die zusammenhält und in der sich alle Generationen wohlfühlen können. Wir sind für Sie da – für Ihre Sorgen, Ihre Wünsche und ihre Visionen. Zusammen erreichen wir mehr. Jetzt ist die Zeit, Steinbach-Hallenberg die Zukunft zu geben, die wir uns alle wünschen!
Achim Hofmann, Vorsitzender des CDU Ortsverbandes und der CDU Fraktion im Stadtrat Steinbach-Hallenberg.
Die Ziele des CDU Ortsverbandes für Steinbach-Hallenberg
1. Kinder, Jugend und Familie
Familienleben und ein gutes Umfeld sind Voraussetzungen für unser aller Zusammenleben und die positive Entwicklung unserer Kinder. Das ist die Basis unserer Gesellschaft. Wir kümmern uns um die Bedürfnisse unserer Familien und Kinder im Haseltal.
- Einrichtung von attraktiven öffentlichen Spielplätzen für alle Altersgruppen
- Schaffung von ausreichendem und bezahlbaren Wohnraum
- Förderung von Bildung und Abbau des Lehrermangels
- Unterstützung des Kinder- und Jugendbeirates
2. Sichere Zukunft durch starke Wirtschaft
Wir stehen für eine starke Wirtschaft in Steinbach-Hallenberg, als elementare Voraussetzung für eine solide Finanzierung der Stadtentwicklung. Wir kämpfen für den Erhalt eines starken Grundzentrums.
- Unterstützung der Schulen bei der Vermittlung von Praktikumsplätzen in der einheimischen Wirtschaft
- Entwicklung weiterer Schulpartnerschaften mit kommunalen Unternehmen, mit dem Ziel, jungen Menschen in der Heimat eine Perspektive zu geben
- Förderung des Innovationsstandortes Steinbach-Hallenberg mit guten Arbeitsbedingungen
3. Unser Haseltal Steinbach-Hallenberg – unsere Heimat
Damit Steinbach-Hallenberg wächst und gedeiht, setzen wir uns für eine umsichtige und verantwortungsvolle Stadtplanung ein. Wir wollen die Attraktivität unserer Ortsteile ausbauen und die Wohn- und Lebensqualität für alle Bürger weiter verbessern.
- Ideen für ein attraktives Stadtbild vorantreiben
- Entwicklung eines leistungsfähigen Straßennetzes (und Brückenbau)
- Stärkung der Einzelhandelsstruktur und Gastronomie
4. Tourismus als Indikator für Lebensqualität
Wir setzen uns für ein neues Tourismuskonzept für das Haseltal ein.
- Förderung eines sanften Tourismus als wirtschaftlicher Aspekt
- Entwicklung von zusätzlichen touristischen Angeboten im Haseltal
- Verbesserung der Wander-Infrastruktur (Wege und Beschilderung)
5. Stärkung der Vereine – Motor des gesellschaftlichen Lebens
Wir fördern das Engagement unserer Vereine und der zahlreichen ehrenamtlichen Helfer.
- Entwicklung sportlicher und kultureller Angebote und abwechslungsreicher Freizeitaktivitäten
- Sanierung des Steinbacher Schwimmbades und Erhalt aller Schwimmbäder
- Unterstützung des Ehrenamtes, insbesondere unserer Vereine im Haseltal
- Förderung traditioneller Veranstaltungen
6. Innovatives Verkehrskonzept und moderner ÖPNV für eine nachhaltige Mobilität
- Einrichten eines Bürgerbusses
- vorhandene Buslinien sichern und ausbauen für eine bessere Verkehrsanbindung
- Unterstützung der Bestrebungen für die Entwicklung eines Radwegenetzes
7. Mit der Digitalisierung der Kommunalverwaltung in die Zukunft
Wir setzen uns für die Optimierung von Verwaltungsabläufen und die Verbesserung des Leistungsangebotes des Bürgerservice ein.
Wir fordern:
- offenes Rathaus
- Verschlankung der Verwaltung, Verbesserung der Online-Leistungen
- Verwaltung als Dienstleister für den Bürger
Aktuelle Themen...
22. März 202613. Stadtratssitzung der Stadt Steinbach-Hallenberg
Donnerstag, 26.03.2026, 18:30 Uhr
Evangelisches Altenhilfezentrum Steinbach-Hallenberg
Tagesordnung der 13. Sitzung des Stadtrates Steinbach-Hallenberg am 26.03.2026
Öffentlicher Teil
1. Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden des Stadtrates
2. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit
3. Bestätigung der Tagesordnung
4. Bestätigung Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 22.01.2026
5. Einwohnerfragestunde gemäß § 15 Abs.la ThürKO
6. Waldzustandsbericht 2025 (Gäste: Dr. Dominik Hessenmöller, Thomas Jäger – FoA Schmalkalden)
7. Beschluss: Vergabe Kirmes 2026 – Download Beschlussvorlage_004_8_2026_SAS.pdf
8. Beschluss: Tarife für die Freibäder der Stadt Steinbach-Hallenberg – Download Beschlussvorlage_002_8_2026_SAS.pdf
9. Beschluss: Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturbedarf – Download Beschlussvorlage_007_8_2025_SAS.pdf
10. Beschluss: Anwendung des „Bau-Turbos“ zur Unterstützung des Wohnungsbaus in der Stadt Steinbach-Hallenberg – Download Beschlussvorlage_078_8_2026_SR.pdf
11. Beschluss: Empfehlung zur öffentlichen Ausschreibung mit einhergehender Veräußerung der Immobilien Hauptstraße 8/ 8a (ehemaliger Bauhof der Stadt Steinbach-Hallenberg) – Download Beschlussvorlage_002_8_2026_HFA.pdf
12. Beschluss: Fahrzeugtechnik für die Stadtverwaltung (Tischvorlage), Beschaffung eines Fahrzeuges für den Bürgerbus
13. Anfragen der Stadträte/ Fraktionen
14. Informationen des Bürgermeisters/ Verwaltung
Anfragen der CDU Fraktion zur Stadtratssitzung
Umsetzung des Beschluss der Gemeinde Viernau 24-05/14
Hintergrund: der Gemeinderat Viernau hatte beschlossen, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit für Fußgänger und Radfahrer sowie die Verbesserung der Infrastruktur, Änderung der Radwegführung, durch Schaffung eines Durchganges bzw. Radweges über das Grundstück Ernst-Thälmann-Straße 67 zu schaffen. Nachdem das Gebäude auf dem Grundstück Ernst-Thälmann-Straße 67, „Aschenbachhaus“, im Jahr 2025 von der Gemeinde Steinbach-Hallenberg abgerissen wurde, steht die Umsetzung der Nutzung der vorhandenen Fläche für Geh- und Radweg noch aus.
Beschlussvorlage der Gemeinde Viernau zum Gebäudeabriss und Nutzung des Grundstückes
Download der Anfrage und der Anlagen:
Anfrage_CDU_Fraktion_13_SRS.pdf
Anlagen_Anfrage_13_SRS.pdf
Bericht zur 13. Sitzung des Stadtrates am 26.03.2026
Streitige Punkte waren u.a. die Vorlage zum Bauturbo, die Gebührenordnung für die Schwimmbäder sowie die Anfrage der CDU zum Sachstand Ernst-Thälmann-Straße 67 im Ortsteil Viernau.
Anfrage der Fraktion der CDU zum Sachstand Grundstückes Ernst-Thälmann-Straße 67 im Ortsteil Viernau
Die Beantwortung der Anfrage durch den Bürgermeister Markus Böttcher bedeutete für (fast) alle Stadträte eine handfeste Überraschung. Seine einleitenden Worte begann der Bürgermeister mit der Ankündigung, dass er, falls es eine Diskussion gäbe, die Beantwortung in den nichtöffentlichen Teil verlegen werde.
Die dann folgende Antwort des Bürgermeisters zur Überraschung der Stadträte lautete: „Das Grundstück wurde verkauft.“ Alle gesetzlichen Vorgaben seien eingehalten worden. Der Sachverhalt sei auch unproblematisch, da dass alles in der Vergangenheit oft besprochen wurde. Nun sei eine Anfrage zum Kauf eingegangen. Auf Grund dieser Anfrage sei dann verkauft worden.
Das Erstaunen der Stadträte lag darin begründet, dass entgegen der bisher üblichen Verfahren in Steinbach-Hallenberg, keine öffentliche Information oder Ausschreibung zum Verkauf des Grundstückes erfolgte und der Verkauf nicht im Stadtrat oder einem der Ausschüsse (Haupt- und Finanzausschuss, Bauausschuss) besprochen oder beschlossen wurde.
Im Laufe der öffentlichen Sitzung äußerte sich Gregor Kleinschmidt, Ortsteilbürgermeister der Gemeinde Viernau, er habe das Grundstück von der Stadt Steinbach-Hallenberg erworben.
In Folge dieser nun öffentlich bekannt gewordenen Tatsache wurde angesprochen, dass dem Verkauf des Grundstückes möglicherweise ein Beschluss des Gemeinderates Viernau entgegensteht.
Hierauf entstand eine angeregte Disukussion zur Frage der Umsetzung von Gemeinderatsbeschlüssen aus der Zeit vor der Fussion. Hierbei ging es u.a. um die Frage, wie mit Beschlüssen der ehemaligen Gemeinderäte der VG nach der Fussion mit Steinbach-Hallenberg umzugegehen ist.
Grundsätzlich muss der Bürgermeister gem. § 29 Abs.1 Satz 1 Thüringer Kommunalordnung, https://landesrecht.thueringen.de/bsth/document/jlr-KomOTH2003pG1 , die Beschlüsse des Gemeinderates und der Ausschüsse vollziehen, also umsetzen.
Hauptamtsleiter Timo Gallmüller erläuterte dies und führte zur erneuten Überraschung der Stadträte aus, dass man als Stadt Steinbach-Hallenberg keine Kenntnis und keinen Überblick über noch umzusetzende Gemeinderatsbeschlüsse der eingegliederten Gemeinden habe.
Die Rechtslage zur Umsetzung „alter“ Beschlüsse aus den Ortsteilen ist nach unserer Auffassung eindeutig. Der VERTRAG ÜBER DIE EINGLIEDERUNG der Gemeinden regelt in §4:
§ 4 Rechtsnachfolge, Ortsrecht
(1) Die Einheitsgemeinde Steinbach-Hallenberg wird zum Zeitpunkt des Inkrafttretens der Eingliederung Gesamtrechtsnachfolgerin der aufgelösten Gemeinden Viernau, Oberschönau, Rotterode, Bermbach, Unterschönau und Altersbach sowie der aufgelösten Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“. Sie tritt damit in alle Rechte und Pflichten dieser Kommunen sowie der Verwaltungsgemeinschaft „Haselgrund“ ein.
Die Stadt Steinbach-Hallenberg bzw. der Bürgermeister hat als Rechtsnachfolger damit auch die Beschlüsse der Ortsteile, die vor der Fussion getroffen wurden, umzusetzen. Eine Ausnahme würde gelten, wenn in der selben Sache zwischenzeitlich neue rechtswirksame Beschlüsse gefasst wären.
Zum Vorgang Verkauf des Grundstückes Ernst-Thälmann-Straße 67 in Viernau ohne Beteiligung des Stadtrates stellt sich eine weitere Frage. Nach Ablehnung einer Förderung des Gebäudeabriss wurde der Abriss des „Aschenbachhauses“ vollständig aus Eigenmitteln der Stadt Steinbach-Hallenberg bezahlt. Zur Frage, ob diese Abrisskosten der Stadt Steinbach-Hallenberg beim Verkauf des Grundstückes berücksichtigt wurden, liegen mangels Beteiligung des Stadtrates noch keine Informationen vor.
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9. März 20269. Sitzung des Sozialausschuss der Stadt Steinbach-Hallenberg
Montag, 09.03.2026 – 18:30 Uhr – Rathaussaal Steinbach-Hallenberg
Tagesordnung:
1. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit2 Bestätigung der Tagesordnung3. Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung vom 17.12.20254. Beschlussempfehlung: Tarife für die Freibäder der Stadt Steinbach-Hallenberg5. Beschlussempfehlung: Antrag zur Aufstellung eines Aufstellers an der Hallenburg6. Beschlussempfehlung: Benutzungs- und Entgeltordnung zur Überlassung und Benutzung von Veranstaltungs- und Kulturbedarf7. Beschlussempfehlung: Vergabe Kirmes (Tischvorlage)8. Informationen Soziales und Generationen9. Informationen Tourismus10. Information Kunstprojekt NO HATE11. Anfragen12. Informationen13. Sonstiges [...]
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9. März 202610. Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Steinbach-Hallenberg
Mittwoch, 11.03.2026 – 18:30 Uhr – Rathaussaal Steinbach-Hallenberg
Tagesordnung öffentlicher Teil der Sitzung des Haupt- und Finanzausschuss der Stadt Steinbach-Hallenberg
1. Festellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit2. Bestätigung der Tagesordnung3. Bestätigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.12.20254. Beschlussempfehlung DS-Nr. 007/8/2025 SAS – öffentlich, Benutzungs- und Entgeltordnung Kulturbedarf, Download: Drucksache_007_8_2025_SAS.pdf5. Beschlussempfehlung: Tarife für die Freibäder der Stadt Steinbach-Hallenberg, Download: Drucksache_002_8_2026_SAS.pdf6. Beschlussempfehlung: Vergabe Kirmes (Tischvorlage)7. Empfehlung zur öffentlichen Ausschreibung mit einhergehender Veräußerung der Immobilien Hauptstraße 8/ 8a (ehemaliger Bauhof der Stadt Steinbach-Hallenberg), Drucksache 002/8/2026/HFA, Download: Drucksache_002_8_2026_HFA.pdf8. Festsetzung Tagesordnung Stadtratssitzung am 26.03.20269. Anfragen von Ausschussmitgliedern10. Informationen Bürgermeister/ Verwaltung11. Sonstiges
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